Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Angebote und Lieferungen zwischen AP Software Solutions (im Folgenden "Anbieter") und seinen Kunden (im Folgenden "Kunde").

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

AP Software Solutions bietet folgende Dienstleistungen an:

• Individuelle Softwareentwicklung
• Webentwicklung und Webdesign
• Mobile App Entwicklung
• UI/UX Design
• Technische Beratung
• Systemarchitektur und -integration
• Wartung und Support

Der genaue Umfang der jeweiligen Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Projektvertrag.

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der vertragsgemäßen Leistungserbringung zustande.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen:

• 50% des Rechnungsbetrages bei Auftragserteilung
• 50% bei Fertigstellung bzw. Projektabnahme
• Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig

Bei Verzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu berechnen.

Der Anbieter wird die vereinbarten Leistungen nach den Regeln der Kunst und zum vereinbarten Termin erbringen.

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Vertragserfüllung notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

Die Abnahme der Leistung hat innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung zu erfolgen. Wird innerhalb dieser Frist keine schriftliche Mängelrüge erhoben, gilt die Leistung als abgenommen.

Alle vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht. Der Anbieter behält sich alle Rechte an den erstellten Werken vor, bis der Kunde den vereinbarten Vergütungsanspruch vollständig erfüllt hat.

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der vereinbarten Leistungen für den bestimmungsgemäßen Gebrauch.

Vorbehaltlich anderer Vereinbarungen behält sich der Anbieter das Recht vor, allgemeine Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen, die während der Vertragsdurchführung erworben wurden, weiter zu nutzen.

Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Aufwand für die Wiederherstellung beschränkt, der entstanden wäre, wenn der Kunde regelmäßige und vollständige Backups durchgeführt hätte.

Sofern nicht anders vereinbart, endet der Vertrag mit Erfüllung der vereinbarten Leistungen.

Bei Dauerschuldverhältnissen kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei trotz Abmahnung wesentliche Vertragspflichten verletzt oder wenn berechtigte Zweifel an ihrer Zahlungsfähigkeit bestehen.

Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners auch nach Vertragsende geheim zu halten.

Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder ohne Verletzung dieser Vereinbarung bekannt werden.

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Deggendorf, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.